Arbeitsmedizinische Vorsorge

nach ArbMedVV (früher: Vorsorgeuntersuchungen, „G-Untersuchungen“)

Ob eine arbeitsmedizinische Vorsorge Beschäftigten angeboten oder durchgeführt werden muss, entscheidet die Gefährdungsbeurteilung (ArbSchG). Sie ist nach § 5 ArbSchG Pflicht des Arbeitgebers (s. Typische Gefährdungen).

Die Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsarzt unterstützen den Arbeitgeber bei der Erstellung.


Seit Einführung der Arbeitsmedizinischen Vorsorgeverordnung (ArbMedVV) wurde die Nutzung der Begrifflichkeit „G-Untersuchung“ zur Beschreibung arbeitsmedizinische Vorsorge bzw. Vorsorgeuntersuchungen verlassen. Der Begriff G-Untersuchung beschreibt im Wesentlichen ein Untersuchungsstandard für die Vorsorge und kann damit meines Erachtens nach wie vor verwendet werden. Einige G-Untersuchnungen (G25 – Fahr-, Steuer-, und Überwachungstätigkeiten und G41 – Absturzgefährdung) werden in der ArbMedVV nicht mehr abgebildet, da es sich hierbei nicht um eine Vorsorge sondern um eine Eignungsuntersuchung handelt.

Es gibt drei Arten arbeitsmedizinischer Vorsorge: Pflichtvorsorge, Angebotsvorsorge und Wunschvorsorge.

Pflichtvorsorge

Pflichtvorsorge ist arbeitsmedizinische Vorsorge, die der Arbeitgeber bei bestimmten besonders gefährdenden Tätigkeiten zu veranlassen hat. Diese Tätigkeiten sind abschließend im Anhang der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) aufgeführt. Der Arbeitgeber muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung prüfen, ob die in der ArbMedVV genannten Voraussetzungen auf die von ihm zu beurteilenden Tätigkeiten der Beschäftigten zutreffen oder nicht. Wenn die dort normierten Tatbestandsvoraussetzungen vorliegen, muss der Arbeitgeber die entsprechende arbeitsmedizinische Vorsorge veranlassen. Die Durchführung der erforderlichen Pflichtvorsorge ist Tätigkeitsvoraussetzung. Dies führt dazu, dass Beschäftigte faktisch verpflichtet sind, an einer erforderlichen Pflichtvorsorge teilzunehmen, wenn sie die Tätigkeit (weiter) ausüben möchten. Das Nichtveranlassen oder nicht rechtzeitige Veranlassen einer Pflichtvorsorge durch den Arbeitgeber ist bußgeld- und unter bestimmten Umständen sogar strafbewehrt.

Angebotsvorsorge

Angebotsvorsorge ist arbeitsmedizinische Vorsorge, die der Arbeitgeber bei bestimmten gefährdenden Tätigkeiten anzubieten hat. Diese Tätigkeiten sind abschließend im Anhang der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) aufgeführt. Der Arbeitgeber muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung prüfen, ob die in der ArbMedVV genannten Voraussetzungen auf die von ihm zu beurteilenden Tätigkeiten der Beschäftigten zutreffen oder nicht. Wenn die dort normierten Tatbestandsvoraussetzungen vorliegen, muss der Arbeitgeber den Beschäftigten die entsprechende arbeitsmedizinische Vorsorge anbieten. Das Nichtanbieten oder nicht rechtzeitige Anbieten einer Angebotsvorsorge durch den Arbeitgeber ist bußgeld- und unter bestimmten Umständen sogar strafbewehrt. Für die Beschäftigten ist die Teilnahme an der Angebotsvorsorge freiwillig.

Wunschvorsorge

Wunschvorsorge ist arbeitsmedizinische Vorsorge, die der Arbeitgeber den Beschäftigten nach § 11 des Arbeitsschutzgesetzes zu ermöglichen hat. Die Beschäftigten müssen den Anspruch von sich aus geltend machen. Der Anspruch besteht nur dann nicht, wenn aufgrund der Gefährdungsbeurteilung und der getroffenen Schutzmaßnahmen nicht mit einem Gesundheitsschaden zu rechnen ist. Im Streitfall muss der Arbeitgeber dies darlegen und ggf. beweisen. Wunschvorsorge ist also nicht auf bestimmte Tätigkeiten begrenzt. Deshalb gibt es in der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) auch keinen abschließenden Katalog mit Wunschvorsorgeanlässen. Eine Wunschvorsorge kommt zum Beispiel in Betracht, wenn ein Beschäftigter schwere Lasten heben oder tragen muss.

Vorsorgeanlässe – Typische Gefährdungen

Die Gefährdungsbeurteilung ist nach § 5 ArbSchG Pflicht des Arbeitgebers. Die Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsarzt unterstützen den Arbeitgeber bei der Erstellung. Folgende mögliche Gefährdungen in Unternehmen sind typisch und erfordern häufig die Veranlassung einer arbeitsmedizinische Vorsorge:

– Tätigkeiten an Bildschirmgeräten: Bildschirmarbeitsplätze im Büro oder auch im Homeoffice

– Tätigkeiten in Tropen, Subtropen und sonstige Auslandsaufenthalte mit besonderen klimatischen Bedingungen

– Tätigkeiten, die das Tragen von Atemschutzgeräten erfordern

–  Tätigkeiten mit Gefahrstoffen:

Feuchtarbeit, insb. Tragen von flüssigkeitsdichten Handschuhen z.B. in Küchen oder bei Reinigungsarbeiten Schweißen und Trennen von Metallen allgemein und insb. von Edelstahl (Chrom, Nickel) hautsensibilisierende oder atemwegssensibilisierende Stoffe z.B. Lösemittel Stäube (z.B. Faserstäube, Mehl, Getreide-, Futtermittelstäube, Labortierstaub) krebserzeugende Arbeitsstoffe

Die vollständige Liste der Gefahrstoffe von A wie Acrylnitril bis X wie Xylol finden Sie hier:  (www.gesetze-im-internet.de)

– Tätigkeiten mit physikalischer Einwirkung:

Lärm, Vibration, extreme Hitzebelastung, Kälte, Taucherarbeiten, Inkohärente künstliche optische Strahlung, Körperliche Belastungen mit Gesundheitsgefährdung des Muskel-Skelett-Systems  z.B. durch Heben, Halten, Tragen, Ziehen oder Schieben von Lasten, repetitive manuelle Tätigkeiten oder durch Arbeiten in erzwungener Körperhaltung.

– Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffe einschließlich gentechnische Arbeiten mit humanpathogenen Organismen

Tätigkeiten in medizinischen Einrichtungen zur Behandlung, Untersuchung und Pflege von Menschen sowie im Rettungsdienst und in der Pathologie (Pflegeheime, Praxen, Krankenstationen) in Einrichtungen zur vorschulischen Betreuung von Kindern (Kindergärten, Praxen) mit Kontakt zu fäkalienhaltigen Abwässern oder fäkalienkontaminierten Gegenständen (Kläranlage, Kanalisation) in Einrichtungen zur Aufzucht und Haltung von Vögeln oder zur Geflügelschlachtung in einem tollwutgefährdetem Bezirk bzw. in oder in der Nähe von Fledermausunterschlupfen auf Freiflächen, in Wäldern, Parks, Gartenanlagen, Tiergärten und Zoos mit Exposition gegenüber sensibilisierend oder toxisch wirkenden biologischen Arbeitsstoffen mit Kontaktmöglichkeiten zu biologischen Arbeitsstoffen der Risikogruppe 4 und in Forschungseinrichtungen oder Laboratorien mit Kontaktmöglichkeiten zu Erregern der Liste Teil 2 (1) des Anhangs der ArbMedVV

Weitere Gefährdungsarten

Darüber hinaus gibt es weitere Gefährdungsarten, die nicht unbedingt eine arbeitsmedizinische Vorsorge erfordern. Dabei ist häufig weniger von einer chronischen Schädigung der Gesundheit, als viel mehr von einer möglichen akuten Schädigung, im Sinne eines Unfalls, auszugehen.

Hierzu gehören allgemeine mechanische, physikalische, chemische und biologische Gefährdungen die nicht speziell in der ArbMedVV erwähnt werden sowie elektrische, thermische Gefährdungen und Brand- und Explosionsgefährdungen. 

Aber auch psychische Belastungen insbesondere infolge von Mängeln in der Organisation, Information, Kooperation und Qualifikation sowie Belastungen aus Wahrnehmung und Handhabung und die Beschaffenheit der allgemeinen Arbeitsumgebungsbedingungen können eine Gefährdung darstellen.

Im Rahmen der Wunschvorsorge nach § 11 des Arbeitsschutzgesetzes bzw. der ArbMedVV muss der Arbeitgeber Beschäftigten ermöglichen, sich z.B. bei psychischer Belastung, an einen Betriebsarzt zu wenden.